Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Gemeinde Hasbergen, 13. Sitzung
Termin: Mi, 06.12.2023 19:00 Uhr
Ort: Aula der Schule am Roten Berg
49205 Hasbergen
Aula SARB
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung
 
2. Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 05.10.2023  
3. Bekanntgabe wichtiger Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
4. Wichtige Mitteilungen aus der Verwaltung  
4.1 Mitteilung zur K305  
4.2 60. Geburtstag Klaus Eckert  
5. Ausscheiden des Ratsmitgliedes Vera Friedrich / Feststellung der Ratsmitgliedschaft von Herrn Helge Stütze BV-300/2021-2026
6. Umbesetzung der Fachausschüsse BV-310/2021-2026
7. Bekanntgabe von Fraktionen und Gruppen im Rat BV-311/2021-2026
8. Richtlinie der Gemeinde Hasbergen über den Seniorenbeirat BV-233/2021-2026
9. Multifunktionsspielfeld/Bolzplatz; Hier: Flächensuche BV-294/2021-2026
10. Generationen-Gemeinschaftszentrum: Raumkonzept und weiteres Vorgehen BV-297/2021-2026
11. Integriertes Klimaschutzkonzept der Gemeinde Hasbergen BV-281/2021-2026
12. ÖPNV- Neue Haltestellen an der L89
BV-287/2021-2026 1. Ergänzung
13. Öffentliche Einrichtung „zentrale Niederschlagswasserbeseitigung“
1. Betriebsabrechnung 2022
2. Gebührenkalkulation für das Jahr 2024
3. Festlegung Gebührensatz ab dem 01.01.2024
BV-282/2021-2026
14. Öffentliche Einrichtung „Wasserversorgung“
1. Betriebsabrechnung 2022
2. Gebührenvorauskalkulation für das 2024
3. Festlegung Gebührensatz ab dem 01.01.2024
4. 8. Änderungssatzung zur Wasserabgabensatzung
BV-283/2021-2026
15. Öffentliche Einrichtung „zentrale Schmutzwasserbeseitigung“
1. Betriebsabrechnung 2022
2. Gebührenkalkulation für das Jahr 2024
3. Festlegung Gebührensatz ab dem 01.01.2024
BV-284/2021-2026
16. Resolution des Rates der Gemeinde Hasbergen zu Lärmsanierungsmaßnahmen an Schienenwegen des Bundes BV-305/2021-2026
17. Neuregelung der Schulsachkostenbeteiligung durch den Landkreis Osnabrück - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung BV-306/2021-2026
18. Abschluss eines Bausparvertrages BV-308/2021-2026
19. Ratsantrag
Familienfreundlicher Arbeitgeber
Ratsantrag der SPD-Fraktion vom 21.07.2023
RA-21/2021-2026
20. Ratsantrag
Halbanonyme Beerdigung in Ohrbeck
Ratsantrag der SPD-Fraktion vom 21.07.2023
RA-22/2021-2026
21. Ratsantrag
Stärkung des Ausflugziels Hüggel - Wassertretstelle am Parkplatz Roter Berg
Ratsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und CDU vom 07.09.2023
RA-24/2021-2026
22. Wiederaufnahme der Planungen des Bebauungsplans Nr. 55 „Gewerbegebiet Nördlich der Bahn“
CDU-Ratsantrag vom 15.10.2023 – eingegangen am 04.11.2023
RA-29/2021-2026
23. Ratsantrag
Digitale Modernisierung und Veranstaltungskoordination
Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 16.10.2023
RA-26/2021-2026
24. Ratsantrag
Förderung von Obstbäumen
Ratsantrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2023
RA-28/2021-2026
25. Ratsantrag
Förderung von Balkonsolaranlagen
Ratsantrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2023
RA-27/2021-2026
26. Haushalt 2024 BV-304/2021-2026
27. Mitteilungen und Anfragen  
27.1 Abschlussworte Haushaltsjahr 2023  
27.2 Verkehrshindernisse Hellerner Weg  
27.3 Baustelle Große Schulstraße  
27.4 Abschlussworte Haushaltsjahr 2023  
27.5 K 305 - Stand Baustelle - Busverkehr  
27.6 Ankündigung Gleichstellungsbericht  
27.7 Abschlussworte Haushaltsjahr 2023  
28. Einwohnerfragestunde