Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Gemeinde Hasbergen, 8. Sitzung
Termin: Do, 15.12.2022 19:00 Uhr
Ort: Aula der Schule am Roten Berg
49205 Hasbergen
Aula SARB
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung		  
2. Feststellung der Ratsmitgliedschaft von Frau Karin Ruschke BV-188/2021-2026
3. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrau Karin Ruschke durch den Bürgermeister gem. §§ 60, 54 Abs. 3, 43 NKomVG  
4. Umbesetzung des Verwaltungsausschusses und weiterer Fachausschüsse BV-189/2021-2026
5. Genehmigung des Protokolls Nr. 7 über die öffentliche Sitzung vom 06.10.2022  
6. Bekanntgabe wichtiger Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
7. Wichtige Mitteilungen aus der Verwaltung  
8. Wahl der Vorstands- und Ausschussmitglieder für den Wasserbeschaffungsverband Osnabrück-Süd BV-190/2021-2026
9. Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters für die Mitgliederversammlung der Kreismusikschule BV-117/2021-2026
10. Vertreter im Verbandsausschuss des Unterhaltungsverbandes Nr. 96 „Hase-Bever“ BV-161/2021-2026
11. Berufung des stellvertretenden Gemeindebrandmeisters Felix Bugdol in das Ehrenbeamtenverhältnis BV-191/2021-2026
12. Benennung des öffentlichen Platzes in der „Neuen Mitte Hasbergen“ BV-85/2021-2026 2. Ergänzung
13. Resolution des Rates der Gemeinde Hasbergen zum Bus- und Schülerverkehr in der Gemeinde Hasbergen BV-180/2021-2026
14. Einrichtung einer Hundefreilauffläche BV-173/2021-2026
15. Lärmsanierungsmaßnahmen an Schienenwegen des Bundes BV-172/2021-2026
16. Änderungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege vom 20.07.2021 BV-164/2021-2026
17. Seniorenbeirat Hasbergen - Benennung eines weiteren Mitglieds BV-165/2021-2026
18. Öffentliche Einrichtung „zentrale Schmutzwasserbeseitigung“
1. Betriebsabrechnung 2021
2. Gebührenkalkulation für das Jahr 2023
3. Festlegung Gebührensatz ab dem 01.01.2023
4. 4. Änderungssatzung zur Schmutzwasserabgabensatzung		 BV-182/2021-2026
19. Öffentliche Einrichtung „zentrale Niederschlagswasserbeseitigung“
1. Betriebsabrechnung 2021
2. Gebührenkalkulation für das Jahr 2023
3. Festlegung Gebührensatz ab dem 01.01.2023		 BV-183/2021-2026
20. Öffentliche Einrichtung „Wasserversorgung“
1. Betriebsabrechnung 2021
2. Gebührenvorauskalkulation für das 2023
3. Festlegung Gebührensatz ab dem 01.01.2023
4. 7. Änderungssatzung zur Wasserabgabensatzung		 BV-184/2021-2026
21. Ratsantrag
Wohnmobil-Hafen
Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2022		 RA-13/2021-2026
22. Ratsantrag
Förderprogramm für den Bau von Solar- und Photovoltaikanlagen
Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2022		 RA-14/2021-2026
23. Ratsantrag
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Ratsantrag der FDP-Fraktion vom 25.10.2022		 RA-15/2021-2026
24. Haushalt 2023 BV-187/2021-2026
25. Mitteilungen und Anfragen  
25.1 Reparatur Rolltor Feuerwehr  
25.2 Regelungen beim Plakatieren  
25.3 Parkplatz Seniorenheim  
26. Einwohnerfragestunde