Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Planung, Bau und Verkehrslenkung, 7. Sitzung
Termin: Do, 16.02.2023 19:00 Uhr
Ort: Aula der Schule am Roten Berg
49205 Hasbergen
Aula SARB
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Begrüßung und Feststellung
a) der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) der Beschlussfähigkeit
c) der Tagesordnung		  
2. Genehmigung des Protokolls Nr. 1 über die öffentliche Sitzung vom 29.11.2022  
3. Beantwortung von Anfragen  
4. Wichtige Mitteilungen aus der Verwaltung  
4.1 Glasfaserausbau  
4.2 Neue Mitte  
4.3 Potentialuntersuchung PV-Freiflächen  
4.4 Erschließung Bebauungsplangebiet "Westlich Am Ehrenhain"  
4.5 Stadtradeln  
5. 8. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 74 „Gewerbegebiet Am Amazonenwerk“ - Aufstellungsbeschluss		 BV-206/2021-2026
6. Bebauungsplan Nr. 40 "Tongrube II" - Aufhebungsverfahren
(Entwurfs- und Auslegungsbeschluss)		 BV-201/2021-2026
7. Bebauungsplan Nr. 16 "Gösmanns Esch" - 4. Änderung
(Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss)		 BV-202/2021-2026
8. 9. Änderung des Flächennutzungsplanes (Aufstellungsbeschluss)
Bebauungsplan Nr. 75 „Zwischen A 30, alter Rheiner Landstraße und Düte“ (Aufstellungsbeschluss)		 BV-210/2021-2026
9. Ausbau Hellerner Weg / Ausbau Pappelweg BV-205/2021-2026
10. Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung - ABS) BV-200/2021-2026
11. Mitteilungen und Anfragen  
12. Einwohnerfragestunde  
12.1 Unterscheidung Straßenausbau und erstmalige Erschließung  
12.2 Politische Einflussnahme im Erschließungsbeitragsrecht